ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam bevor Sie mit Bavaria Biomarken GmbH & Co.KG in Geschäftsbeziehung treten, denn Sie erklären Ihr Einverständnis an diese Bedingungen gebunden zu sein.
1.0 Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG (nachfolgend auch „wir/uns/unsere“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Besteller”) mit der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG als Verkäuferin hinsichtlich der in unserem Online-Shop aufgeführten Waren und Leistungen abschließt. Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.2. Es gelten ausschließlich unsere aufgeführten allgemeinen Geschäfts-bedingungen, es sei denn es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Bestellers wird widersprochen. Abweichende, entgegen-stehende oder ergänzende allgemeine Geschäfts-bedingungen des Bestellers werden somit nicht Vertragsbestandteil.
1.3. Soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist, gelten auch für die Einlösung von Gutscheinen, die über Dritte erlangt worden sind, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.4. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.0 Vertragsabschluss
2.1. Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Nach Sortiments-erneuerungen durch uns, kann es zu Veränderungen im Aussehen der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht.
2.2. Die Angebote der Produkte im Online- Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern dienen lediglich dazu, dass der Besteller ein verbindliches Angebot abgeben kann.
2.3. Der Besteller kann ein Angebot durch das vollständige ausfüllen und bestätigen des von der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG bereit gestellten Online-Bestellformulars abgeben. Dabei gibt der Besteller, nachdem er die ausgewählten Waren zunächst in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Angebot in Bezug auf die im Warenkorb von ihm hinzugefügten Waren und Leistungen ab. Nach Abgabe der Bestellung und damit der Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss, erhält der Besteller unmittelbar eine Auftragsbestätigung durch automatisierte E- Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail stellt dann die Annahme des Vertrages durch die Bavaria Biomarken GmbH & Co. KG dar. Für den Fall, dass technische Probleme auftreten sollten oder an die von dem Besteller angegebene E-Mail-Adresse nicht zugestellt werden kann, so kann die Annahme des Angebotes auch durch Zusendung der bestellten Waren innerhalb von fünf Tagen erfolgen.
2.4. Die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG kann das Angebot des Bestellers innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Annahme kann dabei folgendermaßen erfolgen:
a.) Durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail. Entscheidender Annahme-Zeitpunkt ist dabei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Besteller.
b.) Durch Lieferung der bestellten Waren. Entscheidender Annahme-Zeitpunkt ist hierbei der Zugang der Ware beim Besteller.
c.) Durch Zahlungsaufforderung der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG.
2.5. Nimmt die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG das Angebot des Bestellers im Rahmen des oben genannten Zeitraums nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots. Ein Vertrag kommt dann nicht zustande.
2.6. Die Frist für die Annahmeerklärung beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots des Bestellers zu laufen und endet mit Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.7. Sobald das Angebot über das Online-Bestellformular abgegeben wird, wird der Vertragstext von der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG gespeichert und dem Besteller nach Absendung seiner Bestellung, mit einem Hinweis auf diese AGB zugeschickt. Die Bestellungen werden von uns auf unserer Internetseite archiviert. Sofern sich der Besteller ein kostenloses Kundenkonto angelegt hat, kann er seine Bestellungen jederzeit über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe seiner Login-Daten kostenfrei abrufen.
2.8. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und Bestellabwicklung statt. Der Besteller hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, so dass er unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen kann. Der Besteller hat beim Einsatz von SPAM-Filtern darauf zu achten, dass alle von uns versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.9. Alle Angaben, die der Besteller im Bestellprozess macht, müssen aktuell sein und der Wahrheit entsprechen. Der Besteller darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Passwort muss für Unberechtigte unzugänglich sein. Der Login-Name und das Passwort müssen getrennt voneinander aufbewahrt werden. Die Daten müssen insgesamt sicher verwahrt sein. Ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe der Daten muss der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG unverzüglich in Textform angezeigt werden. Für Missbrauch, z. B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit dem Passwort des Bestellers und die daraus resultierenden Forderungen, haftet der Besteller nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3.0 Bildrechte
Sämtliche Bildrechte liegen bei der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
4.0 Lieferung, Eigentumsvorbehalt, Gefahrenübergang,
4.1. Die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG liefert in die in der Versandübersicht aufgelisteten Länder an lieferdienstzustellfähige Adressen in den auf der Webseite angegebenen Lieferbereichen. Wir liefern an die Adresse, die der Besteller in seinem Kundenbereich/Kundenkonto, bei der Bestellung angegeben hat.
4.2. Der Besteller verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von ihm angegebenen Lieferadresse möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, gerät der Besteller in Annahmeverzug. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung beim Besteller nicht möglich war, trägt der Besteller die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Besteller sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, es sei denn, dass wir ihm die Versendung eine angemessene Zeit vorher angekündigt haben.
4.3. Ist ein Abstellen der Ware nicht möglich, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden.
4.4. Ist die Ware im Moment der persönlichen Übergabe nach Abs. 4 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
5.0 Mängelhaftung
5.1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
5.2. Hat der Besteller eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung verlangt und ist diese erfolgt, so ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuvor gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ersatzlieferung, an die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG auf dessen Kosten zurückzusenden.
6.0 Preise und Zahlungsbedingungen
6.1. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, exklusive der Versandkosten. Gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden beim jeweiligen Produkt gesondert angegeben.
6.2. Die Forderungen der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG sind sofort fällig. Bei Zahlung per Vorauskasse, falls diese Zahlungsart aktiviert ist, muss der Besteller den offenen Betrag innerhalb von sieben Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG überweisen. Die Kontodaten kann der Besteller der Auftragsbestätigung entnehmen. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, ist der Kaufpreis während des Verzuges mit 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
6.3. Die Bezahlung kann durch die auf der Webseite angegebenen Methoden erfolgen. Die Bezahlung der Waren erfolgt nach Wahl des Bestellers im Lastschriftverfahren, per Sofort-Überweisung, per Kreditkarte (Visa / Master-card), oder PayPal nach Abschluss des Kaufvertrages. Bei Zahlung per Last-schrifteinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Lieferung der Ware. Mit Auswahl der Zahlung per Lastschrifteinzug erteilt der Besteller der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG ein SEPA-Mandat, mit dem die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG dazu berechtigt ist, den Rechnungsbetrag vom Konto des Bestellers einzuziehen.
6.4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG unbestritten sind. Dies gilt nicht für vertragliche oder sonstige Ansprüche aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als dessen Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6.5. Die Bedingungen zur Einlösung von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gilt grundsätzlich, dass die Gutscheine nicht mit anderen Rabattaktionen kombinierbar sind. Im Übrigen gelten die nachfolgenden Regelungen
7.0 Einlösung von Aktionsgutscheinen
7.1. Gutscheine, welche wir im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgeben und die vom Besteller nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“) können nur in unserem Online-Shop und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
7.2. Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.
7.3. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheines ergibt.
7.4. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorganges eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
7.5. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheines entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von uns nicht erstattet.
7.6. Reicht der Wert des Aktionsgutscheines zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von uns oben angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
7.7. Das Guthaben des Aktionsgutscheines wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
7.8. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Besteller, die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrecht zurück gibt.
7.9. Der Aktionsgutschein ist nur zur Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung auf Dritte ist ausgeschlossen. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
8.0 Einlösung von Geschenkgutscheinen
8.1. Gutscheine, die über unseren Online-Shop käuflich erworben werden können, (nachfolgend „Geschenkgutscheine“) nur in unserem Online-Shop eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
8.2. Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach Erwerb des Gutscheines einlösbar. Restguthaben werden dem Besteller bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
8.3. Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorganges eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4. Pro Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
8.5. Geschenkgutscheine können nur zum Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
8.6. Reicht der Wert des Geschenkgutscheines zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von uns oben angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7. Das Guthaben des Geschenkgutscheines wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Wir können mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein in unserem Online-Shop einlöst, leisten.
9.0 Haftungsrichtlinien
9.1. Die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG haftet im Fall von Schäden des Bestellers aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG haftet als Verkäuferin aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
– bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
– bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
– aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes vereinbart ist
– aufgrund arglistiger Täuschung
– nach dem Produkthaftungsgesetz
9.2. Verletzt die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG als Verkäuferin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
9.3. In anderen als den in Abs. 1 und Abs. 2 genannten Fällen, ist die Haftung der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen.
9.4. Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG.
9.5. Der Besteller ist verpflichtet, Produkt-, Verzehr- und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.
10.0 Datenschutz
Bezüglich des Datenschutzes sind die Datenschutzhinweise der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG zu beachten
11 .0 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nachfolgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht:
Verbraucher können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter folgenden Voraussetzungen widerrufen:
Widerrufsbelehrung für die getrennte Lieferung von mehreren Waren
- Im Falle eines Vertrags über eine oder mehrere paketversandfähige Ware, die den Verbraucher in einer einheitlichen Lieferung erreichen oder die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung der bestellten Waren getrennt geliefert werden:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen – ohne Angabe von Gründen – diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG
Weißdornstraße 21
D-80995 München
Tel: +49 (0)89 / 9228 2000
Fax: +49 (0)89 / 9228 2002
E-Mail: info@bavaria-biomarken.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir denselben Zahlungsweg, welchen Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
- b) Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen – ohne Angabe von Gründen – diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG
Weißdornstraße 21
D-80995 München
Tel: +49 (0)89 / 9228 2000
Fax: +49 (0)89 / 9228 2002
E-Mail: info@bavaria-biomarken.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir denselben Zahlungsweg, welchen Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG
Weißdornstraße 21
D-80995 München
E-Mail: info@bavaria-biomarken.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– bestellt am (*) ……………………………/ erhalten am ………………………………….(*)
– Name des/der Verbraucher(s)……………………………………………………………….
– Anschrift des/der Verbraucher(s)…………………………………………………………..
…………………………………………………………………………………………………………..
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum……………………………………………………………………………………………….
(*) Unzutreffendes bitte streichen
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
12.0 Anwendbares Recht, Streitschlichtung, Sonstige Bedingungen
12.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2. Die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG nimmt nicht an einem Streitbei-legungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
12.3. Handelt der Besteller als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG
Hat der Besteller seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz der Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Bestellers zugerechnet werden können. Die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Bestellers anzurufen.
12.4. Nebenabreden bestehen nicht.
12.5. Die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nachfolgendem Verfahren zu ändern:
Die vorgesehenen Änderungen werden dem Besteller im Vorhinein mitgeteilt. Zudem wird der Besteller auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Besteller nicht binnen zwei Monaten nach der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Falls der Besteller der Änderung widerspricht, behält sich die Bavaria BioMarken GmbH & Co. KG die ordentliche Kündigung bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit bzw. unbestimmter Anzahl von Lieferungen vor.
12.6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.